Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Tyrius GmbH (nachfolgend „Agentur“), sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn die Agentur ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Leistungen
Die Agentur erbringt Leistungen in den Bereichen Softwareentwicklung, Webentwicklung, digitale Strategieberatung sowie damit verbundene technische Dienstleistungen.
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der schriftlichen Auftragsbestätigung der Agentur oder einem gesondert abgeschlossenen Vertrag.
Die Agentur ist berechtigt, zur Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen Dritte (Subunternehmer) einzusetzen. Für deren Leistungen haftet die Agentur wie für eigenes Handeln.
Vertragsschluss
Angebote der Agentur sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung der Agentur oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
Der Kunde ist an seine Bestellung für einen Zeitraum von vier Wochen gebunden. Die Frist beginnt mit Eingang der Bestellung bei der Agentur.
Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung der Leistungen richtet sich nach dem jeweiligen Angebot oder der Auftragsbestätigung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Bei Zahlungsverzug ist die Agentur berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen zu berechnen.
Bei längerfristigen Projekten kann die Agentur angemessene Abschlagszahlungen verlangen. Eine Aufrechnung durch den Kunden ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.
Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt der Agentur alle für die Projektdurchführung erforderlichen Daten, Informationen und Unterlagen rechtzeitig und unentgeltlich zur Verfügung.
Der Kunde benennt einen verantwortlichen Ansprechpartner, der befugt ist, notwendige Entscheidungen zu treffen oder zeitnah herbeizuführen.
Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten ganz oder teilweise nicht nach, verlängern sich vereinbarte Fristen entsprechend. Entstehende Mehrkosten trägt der Kunde.
Nutzungsrechte und geistiges Eigentum
Nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Kunde die für den Vertragszweck erforderlichen Nutzungsrechte an den erbrachten Arbeitsergebnissen.
Die Agentur ist berechtigt, die im Rahmen des Vertrages erstellten Arbeiten zu Referenz- und Eigenwerbezwecken zu nutzen, sofern der Kunde dem nicht schriftlich widerspricht.
Quellcode, Entwicklungsdokumentationen und vergleichbare Unterlagen werden dem Kunden nur dann überlassen, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
Gewährleistung und Haftung
Die Agentur gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vereinbarten Anforderungen entsprechen. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate ab Abnahme, sofern gesetzlich keine längere Frist vorgeschrieben ist.
Die Haftung der Agentur für Schäden ist – unabhängig vom Rechtsgrund – auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet die Agentur nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.
Vertraulichkeit und Datenschutz
Die Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und ausschließlich für vertragliche Zwecke zu verwenden.
Die Agentur verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich zur Vertragserfüllung und in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzgesetzen, insbesondere der DSGVO und dem BDSG.
Sofern die Agentur personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, wird ein gesonderter Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen.
Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Diese AGB und sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen der Agentur und dem Kunden unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz der Agentur.
Die Agentur ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.
Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.